Patentanwälte Frankfurt Knoblauch

Impressum

Betreiber:
Patentanwälte Dr. Knoblauch PartGmbB

Kontakt:

bis 10.11.2016:
Schlosserstraße 23
D – 60322 Frankfurt am Main

ab 11.11.2016:
Reuterweg 51-53
D – 60323 Frankfurt am Main

Telefon: +49 (0)69 956 20 30
Telefax: +49 (0)69 56 30 02
E-Mail: info at knoblauchpatent.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Frau Dr.-Ing. Dorothea Knoblauch, Patentanwältin
Herr Dr.-Ing. Andreas Knoblauch, Patentanwalt, zugelassener europäischer Vertreter

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 112 012 149

Berufsrechtliche Regelungen:
Alle Patentanwälte der Kanzlei Dr. Knoblauch sind eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt und Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer.
Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ bzw. „Patentanwältin“ ist von der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden. Rechtliche Regelungen zum Beruf des Patentanwalts sind niedergelegt in der Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), und in der Berufsordnung der Patentanwälte BOPA („Mitteilungen der Deutschen Patentanwälte“, 1997, S. 243 ff.) (beides auch unter: www.patentanwalt.de). Ferner gelten die FICPI Standesregeln.

Die zugelassenen europäischen Vertreter (european Patent Attorneys) sind beim europäischen Patentamt eingetragen und Mitglied im epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, www.patentepi.com). Für sie gelten die Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten (www.epo.org) sowie die Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter epi für die Berufsausübung (Code of proffesional conduct) (epi-Information 2/2001, S. 75; http://216.92.57.242/patentepi/deutsch/100/120/121/).

Alle Patentanwälte sind zugelassene Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der Europäischen Gemeinschaften (Europäische Union) und führen die Bezeichnung „zugelassener Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt“ oder „European Trademark Attorney“. Rechtliche Regelungen darüber enthält VERORDNUNG (EG) Nr. 40/94 DES RATES DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, insbesondere Art. 89, sowie die VERORDNUNG (EG) Nr. 2868/95 DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN, insbesondere die Regeln 76, 77, 78, vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke. Die Verordnungen sind über die Internet-Seiten des Harmonisierungsamtes einsehbar.

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