Patentanwälte Frankfurt Knoblauch

Deutsche Marke

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Schutzgegenstand:
Die Marke in Verbindung mit den beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen.

Ausschlüsse:
Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,

  • die durch die Ware selbst bedingt ist
  • die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, oder
  • die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht

Schutzvoraussetzungen:
Graphische Darstellbarkeit, Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe bzw. kein Freihaltebedürfnis, keine geographische Herkunftsangabe.

Laufzeit:
Die Laufdauer einer Marke beträgt 10 Jahre ab dem Tag der Anmeldung und kann unter Zahlung einer Gebühr jeweils um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Benutzungszwang:
Eine Marke kann auf Antrag gelöscht werden, wenn sie innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt worden ist.

Erstreckungsbereich:
Eine deutsche Marke ist in der gesamten Bundesrepublik Deutschland gültig.