Patentanwälte Frankfurt Knoblauch

Deutsches Geschmacksmuster

Mit einem Geschmacksmuster lässt sich ein Design eines Erzeugnisses schützen. Das Geschmacksmuster gewährt nach seiner Eintragung seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Der Schutz erstreckt sich dabei auf jedes Muster, das keinen anderen Gesamteindruck als das eingetragene Geschmacksmuster erweckt.

Schutzgegenstand:
Zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt.

Ausschlüsse:
Vom Geschmacksmusterschutz ausgeschlossen sind Erscheinungsmerkmale, die ausschließlich durch deren technische Funktion bestimmt sind.

Schutzvoraussetzungen:
Das Design muss zum Anmeldetag neu sein und Eigenart aufweisen, das heißt, dass sich der Gesamteindruck eines Musters vom Gesamteindruck bereits bekannter Muster unterscheiden muss.

Laufzeit:
Die Schutzdauer beträgt maximal 25 Jahre ab dem Tag der Anmeldung, wobei alle fünf Jahre eine Aufrechterhaltungsgebühr zu zahlen ist.

Erstreckungsbereich:
Ein deutsches Geschmacksmuster ist in der gesamten Bundesrepublik Deutschland gültig.