Patentanwälte Frankfurt Knoblauch

Deutsches Patent

Ein Patent ist ein geprüftes Schutzrecht. Die Schutzvoraussetzungen werden auf kostenpflichtigen Antrag durch das deutsche Patent- und Markenamt geprüft. Nur wenn diese vorliegen, wird ein Patent erteilt. Ein Patent gibt dem Inhaber das Recht, jedem Dritten den Gebrauch, das Herstellen, das Anbieten und das Inverkehrbringen sowie das Einführen und Besitzen des patentgeschützten Gegenstands im gewerblichen Bereich zu untersagen.

Schutzgegenstand:
Erfindungen auf allen Gebieten der Technik, insbesondere:

  • Technische Gegenstände und Verfahren, etwa Maschinen, Vorrichtungen, Geräte und deren Teile
  • Chemische Erzeugnisse, z.B. Kunststoffgranulate, Kunstdünger oder Arzneimittel
  • Verfahren zum Herstellen von Erzeugnissen
  • Arbeits- und Anwendungsverfahren
  • Mikrobiologische Verfahren und deren Anwendung

Ausschlüsse:
Nicht patentfähig sind z.B. ästhetische Formschöpfungen, Regeln für Spiele, Computerprogramme als solche, Entdeckungen, Geschäftsideen sowie chirurgische und therapeutische Verfahren.

Schutzvoraussetzungen:
Absolute Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit.

Laufzeit:
Ein Patent läuft maximal 20 Jahre ab dem Tag der Anmeldung. Dabei müssen für das dritte und alle folgenden Jahre nach dem Anmeldetag jährlich Jahresgebühren in steigender Höhe entrichtet werden.

Erstreckungsbereich:
Ein deutsches Patent ist in der gesamten Bundesrepublik Deutschland gültig.