Patentanwälte Frankfurt Knoblauch

Internationale Patentanmeldung

Dabei handelt es sich um eine Anmeldung, die in allen Mitgliedsstaaten als nationale Hinterlegung anerkannt wird, wobei in der Regel nach 30 Monaten entschieden werden muss, in welchen Ländern eine Patenterteilung angestrebt wird. Das Erteilungsverfahren erfolgt dann national bzw. regional vor den jeweiligen Patentämtern.

Zu der internationalen Patentanmeldung wird innerhalb der 30 Monate ein Recherchebericht erstellt, der auf Antrag durch einen Prüfungsbericht ergänzt wird, so dass der Anmelder vor den kostspieligen nationalen Erteilungsverfahren bereits einen Anhaltspunkt über die Patentfähigkeit seiner Anmeldung erhält.

Eine Liste der Mitgliedsstaaten ist beispielsweise auf der Website der Weltorganisation für geistiges Eigentum erhältlich.