Patentanwälte Frankfurt Knoblauch

Internationales Geschmacksmuster

Geschmacksmuster können auch mit einer Anmeldung gleichzeitig in mehreren Mitgliedsstaaten des Haager Musterabkommens geschützt werden, wobei keine erste, nationale Anmeldung erforderlich ist. Der Schutz gilt nicht international, sondern nur in den benannten Mitgliedsstaaten.

Gegenwärtig sind den verschiedenen Akten zum Haager Musterabkommen insgesamt 49 Länder beigetreten, darunter Deutschland, Frankreich oder auch die Europäische Union; nicht beigetreten sind u.a. die USA, Japan und Großbritannien.