Patentanwälte Frankfurt Knoblauch

Sortenschutz

Mit diesem Recht lassen sich neue Pflanzensorten und deren Bezeichnungen schützen. Der Inhaber eines Sortenschutzrechts hat den alleinigen Anspruch, die Erzeugung und den Vertrieb von Vermehrungsgut (Saatgut und Stecklinge) gewerblich zu betreiben. Das Recht auf Sortenschutz steht dem Züchter oder Entdecker der Sorte zu.

Schutzgegenstand:
Pflanzensorten und deren Bezeichnungen

Ausschlüsse:
Vom Sortenschutz ausgeschlossen sind Sorten, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes sind.

Schutzvoraussetzungen:
Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte erteilt, die unterscheidbar, homogen beständig und neu ist und durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist.

Laufzeit:
Die Schutzdauer beträgt 25 Jahre ab Anmeldetag, in Ausnahmefällen 30 Jahre.

Erstreckungsbereich:
Im gesamten Gebiet der Bundes